Beiträge der flächendeckenden Landschaftsplanung zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme

Laufzeit Juni 2003-Oktober 2004

 

Die mit der Novellierung des BNatSchG verbesserte rechtliche Basis der Landschaftsplanung ist auch hinsichtlich planerischer Beiträge zur Reduzierung und Qualifizierung künftiger Flächeninanspruchnahme in den Ländergesetzen und in der Planungspraxis so auszugestalten, dass die Einflussmöglichkeiten der Landschaftsplanung auf raumrelevante Entscheidungen gestärkt werden. Dies bedeutet nicht nur eine effizientere inhaltliche und strukturelle Verzahnung mit anderen Instrumente und Strategien (einschließlich jener der europäischen Ebene), sondern auch eine Weiterentwicklung der Landschaftsplanung selbst. Hierbei bietet das Rahmengesetz Ansätze für inhaltliche und methodische

Überlegungen sowie für verfahrenstechnische Lösungen mit praktischer wie rechtlicher Relevanz.

 

Fachlich werden in diesem Zusammenhang u.a. die Aufgabenabschichtung und eine Modularisierung der verbindlich flächendeckenden Landschaftsplanung (Baukastenprinzip) diskutiert, deren Kerninhalte und -kompetenzen in Punkt 1 der „Perspektiven und Strategien für die Landschaftsplanung“ im Juni 2002 definiert worden sind (Vilm). Für ergänzende Module liegen sektorale Anforderungsprofile vor (Forschungsergebnisse, Veröffentlichungen); andere sind noch zu erarbeiten (z.B. in Bezug auf die wasserwirtschaftliche Planung). Diese Bausteine zu systematisieren und für ein weiter führendes Konzept auf Zielstimmigkeit und Akzeptanz hin zu überprüfen, ist Aufgabe dieses Vorhabens.

 

Erforderlich ist ein möglichst frühzeitiges Einbeziehen breiter Erfahrung und vernetzter Kriterien. So sind Beiträge zur Reduzierung und Qualifizierung von Flächeninanspruchnahme im Spannungsfeld zwischen den Nachhaltigkeitszielen der Bundesregierung und der Planungshoheit der Kommunen zu bewerten; Schwellenwerte für die Förderfähigkeit land- und forstwirtschaftlichen Handelns erfordern die überregionale und europäische Sicht; ähnliches gilt für Qualitätsziele für Gewässer; weitere Beispiele ließen sich nennen. Künftige Entwicklungen der Landschaftsplanung sind daher naturschutzintern sowie in integrierten Bezügen zu diskutieren.

 

Ob Landschaftsplanung mit der Novelle des BNatSchG tatsächlich die Aufwertung erfährt, die ihr fachpolitisch zugeschrieben wird, kann die Umsetzung in Ländergesetzen zeigen; Prüfstein ist letztendlich die Anwendung in der Praxis. Im Rahmen des Vorhabens sind Vorgehensweisen und Maßstäbe vorzuschlagen, mit denen sich die Effektivität von (obligatorischen) Kern- und (bedarfsweise einzusetzenden) Zusatzmodulen der Landschaftsplanung messen lassen.

 

Diese beziehen sich vor allem auf:

  • Inhalte der Landschaftsplanung auf verschiedenen Planungsebenen, 
  • Methoden und Planungsverfahren,
  • Wege zur Umsetzung der Vorschläge,
  • notwendige Integrationsprozesse.